Mit einem weiteren Angriff auf das Grundgesetz und die Menschenrechte, will die amtierende Arbeitsministerin Ursula v.d. Leyen (CDU), sämtliche Langzeitarbeitslose zur "Zwangsarbeit" verdonnern.
Zur Erinnerung:
Grundgesetz Artikel 12 (2)
"NIEMAND darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht."
Jetzt zu den Plänen im Arbeitsministerium:
"...Auch ein zweites, bekannt gewordenes Sparprojekt im Bereich Arbeit und Soziales zielt auf Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger. Langzeitarbeitslose sollen gezwungen werden, eine so genannte "Bürgerarbeit" anzunehmen. Anstelle von Hartz-IV-Leistungen sollen sie für eine maximal drei Jahre dauernde Tätigkeit, möglichst im gemeinnützigen Bereich, bei 30 Wochenstunden ein Bruttogehalt von 900 Euro erhalten. ..." ...mmmhhh - klingt wie "Mindestlohn" durch die Hintertür: 900€ : 120h = 7,50€/h ?
Aufstocker bekommen ab 906,-€ brutto einen bisherigen Zuschuss vom Amt - der würde dann ebenfalls entfallen, nehme ich mal an...?!
Und weil das ja noch nicht genug ist:
"...Während über viele Sparmaßnahmen noch spekuliert wird, nehmen die Angriffe auf Hartz-IV-Empfänger bereits konkrete Formen an. So soll die Übernahme der Mietkosten durch die Kommunen nicht mehr die realen Kosten abdecken, sondern in Form einer Mietpauschale ausgezahlt werden. Dieser Plan stand bereits im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP. ..."
Und damit ist die "Wundertüte der Ausbeutungsmaßnahmen" aber noch lange nicht leer:
"...Gesundheitsminister Philipp Rösler plant angeblich eine Kopfpauschale in der Krankenversicherung in Höhe von bis zu 30 Euro. Das berichtet die ARD unter Berufung auf "Koalitionskreise". Im Gegenzug will die Bundesregierung den Beitragsanteil der Arbeitnehmer an der Krankenversicherung - bisher 7,9 Prozent vom Bruttolohn - absenken, möglicherweise auf 7,3 Prozent. ..."
Eine riesige Entlastung von -0,6% - aber nur wenn nicht gleichzeitig wieder "hinten rum" irgendetwas erhöht wird! Nett - nicht wahr.
Die Einsparungen im Arbeitssektor brächten etwa die geforderten Summen für die "Schuldenbremse", ca. -10 Mrd Euro - dazu könnte man mit der oft erwähnten "Transaktionssteuer" etwa jährlich bis zu 321 Mrd einnehmen, davon +43 Mrd für die BRD!!!
Und --hier-- erfahren Sie mal ehrlich und übersichtlich, wen, bzw. wie viele tatsächlich von solchen ZWANGSMASSNAHMEN betroffen wären, Sie werden staunen...
Eine riesige Entlastung von -0,6% - aber nur wenn nicht gleichzeitig wieder "hinten rum" irgendetwas erhöht wird! Nett - nicht wahr.
Wer rechnen kann wird schnell zu einer jährlichen Mehrbelastung von 360,-Euro (evtl. + die bisherige GKV-Zusatzpauschale von 96,-€) im Ergebnis kommen und somit für einen Hartz-IV Empfänger, einen Anteil von 8,4% der Gesamtbezüge für das marode Pharma - nein - Gesundheitsindustrie-System verloren gehen?!
Wenn man dann sich wieder an meine vergangenen Hinweise, in Sachen neue Gesundheitsreform erinnert --hier-- so wird man nicht umhin kommen, endlich etwas einzusehen; die Bankster stürzten die Welt ins Chaos und die kleinen, armen Bürger sollen dafür aufkommen - notfalls unter Zwang...
Wenn man dann sich wieder an meine vergangenen Hinweise, in Sachen neue Gesundheitsreform erinnert --hier-- so wird man nicht umhin kommen, endlich etwas einzusehen; die Bankster stürzten die Welt ins Chaos und die kleinen, armen Bürger sollen dafür aufkommen - notfalls unter Zwang...
Wann ist endlich das Fass am überlaufen??? Wie viel muss noch geschehen???
Nur noch mal zur Erinnerung und als bildlicher Vergleich:
Die Einsparungen im Arbeitssektor brächten etwa die geforderten Summen für die "Schuldenbremse", ca. -10 Mrd Euro - dazu könnte man mit der oft erwähnten "Transaktionssteuer" etwa jährlich bis zu 321 Mrd einnehmen, davon +43 Mrd für die BRD!!!
Und --hier-- erfahren Sie mal ehrlich und übersichtlich, wen, bzw. wie viele tatsächlich von solchen ZWANGSMASSNAHMEN betroffen wären, Sie werden staunen...
Und am 12.Juni schon etwas vor?
-----------"Libertas per Veritas - FREIHEIT durch WAHRHEIT"-------------
